Die DATA BECKER GmbH & Co. KG (nachfolgend DATA BECKER genannt) stellt im Internet unter der Adresse www.forum.todate.de eine Kommunikationsplattform zur Verfügung (nachfolgend „Forum“ genannt), die es Teilnehmern an der Forum ermöglicht, Informationen über Funktionen und Features der „to date“ – Produktreihe von DATA BECKER zu erhalten sowie Meinungen, Tipps und Tricks zu den Programmen mit anderen Teilnehmern auszutauschen.
§ 1 Geltungsbereich, Teilnahmevoraussetzungen
(1) Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln die Bedingungen für die Nutzung des Forums durch die Teilnehmer gegenüber DATA BECKER.
(2) Die Nutzung des Forums erfordert eine Registrierung. Mit der Registrierung für das Forum stimmt der Teilnehmer diesen Nutzungsbedingungen ausdrücklich zu und erkennt an, die Nutzungsbedingungen gelesen und verstanden zu haben. Der Teilnehmer ist verpflichtet, die im Registrierungsformular vorgesehenen Felder wahrheitsgemäß und korrekt auszufüllen. Bei einer nach der Registrierung eintretenden Veränderung der erhobenen Daten hat der Teilnehmer die Angaben unverzüglich zu aktualisieren. DATA BECKER behält sich vor, die Registrierung bzw. Zulassung / Freischaltung von Teilnehmern im Einzelfall ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
(3) DATA BECKER behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Eine persönliche Benachrichtigung des Teilnehmers über geänderte Nutzungsbedingungen erfolgt nicht. Es liegt im Verantwortungsbereich des Teilnehmers, die Nutzungsbedingungen, die stets unter www.forum.todate.de abgerufen werden können, auf Aktualität zu prüfen. Im Übrigen erklärt der Teilnehmer mit jedem Login sein Einverständnis mit den jeweils aktuellen Nutzungsbedingungen.
(4) Die Teilnahme am der Forum ist ausschließlich volljährigen und unbeschränkt geschäftsfähigen Teilnehmern gestattet; der Teilnehmer bestätigt mit seiner Registrierung und der Anerkennung dieser Nutzungsbedingungen, volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig zu sein.
§ 2 Rechtmäßige Nutzung des Forums
(1) Die im Forum angebotenen Kommunikationsmöglichkeiten sind ausschließlich für private Zwecke zu nutzen. Die Nutzung des Forums für geschäftliche Zwecke der Teilnehmer, insbesondere für Werbezwecke, ist nicht erlaubt. Auch die massenhafte Versendung von inhaltsgleichen oder weitgehend inhaltsgleichen Informationen (z.B. Spamming oder Junkmails) sowie die Versendung von Daten oder Software, die die Hard- oder Software eines anderen Teilnehmers ohne dessen Einwilligung beeinflussen könnte, sind nicht gestattet. Darüber hinaus hat der Teilnehmer jegliche Handlung zu unterlassen, die zu einer Störung des Betriebs oder der Nutzbarkeit des Forums führen könnte. Ebenso ist die Sigantur der User dezent zu halten, damit der Fokus auf den Inhalten des Forums und der Beiträge liegt. Es darf maximal eine Grafik / Banner eingebunden werden mit einer maximalen Größe von 468x60 Pixel. Wir behalten uns vor abweichende Siganturen zu bearbeiten.
(2) Der Teilnehmer ist allein für seine in das Forum eingebrachten Inhalte verantwortlich. Er ist nicht berechtigt, bei der Nutzung des Forums gesetzeswidrige Inhalte oder solche, die gegen die guten Sitten verstoßen, zu verbreiten, anzubieten oder zugänglich zu machen. Dazu gehören unter anderem die Versendung von Mitteilungen oder Daten, die strafrechtlich relevante, pornografische, jugendgefährdende, ordnungswidrige, rassistische, beleidigende, gewaltverherrlichende, gewaltverharmlosende, menschenverachtende oder solche Inhalte haben, die Persönlichkeitsrechte Dritter verletzen können. Das gilt auch für eine mittelbare Einbringung solcher Inhalte durch eine Einstellung von Links auf entsprechende Seiten Dritter.
(3) Dem Teilnehmer obliegt die Verpflichtung, keine rechtswidrigen Inhalte auf den Internetseiten des Forums zu veröffentlichen. Rechtswidrige Inhalte sind unter anderem solche, die geistige, gewerbliche oder sonstige Rechte Dritter verletzen, insbesondere Urheber-, Marken sowie Persönlichkeitsrechte Dritter. Der Teilnehmer stellt DATA BECKER von allen Ansprüchen Dritter, die sich aus einer bestehenden oder behaupteten Verletzung von Rechten Dritter und einer Verteidigung gegen solche Ansprüche ergeben, frei.
(4) DATA BECKER behält sich die jederzeitige Löschung von Forumsbeiträgen ohne besondere Angabe von Gründen vor. Ein Anspruch auf Einstellung oder Beibehaltung eines eingestellten Forumsbeitrages wird nicht gewährleistet.
(5) Alle Teilnehmer sind zu einem toleranten und respektvollen Kommunikationsverhalten im Forum aufgerufen. Gezielte Provokationen oder übertriebene Polemik sind ungeachtet ihrer rechtlichen Bewertung im Forum nicht erwünscht.
§ 3 Rechte und Pflichten von DATA BECKER
(1) Der Teilnehmer hat keinen Rechtsanspruch auf Nutzung des Forums. DATA BECKER bemüht sich, einen möglichst störungsfreien Betrieb des Forums aufrecht zu erhalten. Für den dauerhaften Betrieb insgesamt und eine jederzeitige Verfügbarkeit und/oder Erreichbarkeit des Forums steht DATA BECKER aber nicht ein.
(2) Die Mitgliedschaft im Forum kann jederzeit und ohne Angabe von Gründen sowohl durch den Teilnehmer, als auch durch DATA BECKER beendet werden.
(3) Die vom Teilnehmer im Rahmen der Anmeldung zur Forum angegebenen personenbezogenen Daten werden von DATA BECKER vertraulich behandelt und rein zweckgebunden erhoben, gespeichert und verarbeitet. Es erfolgt keine Weitergabe an Dritte. Der Teilnehmer erklärt sich mit der Erhebung, Speicherung und Verarbeitung seiner Daten im Rahmen der Nutzung des Forums einverstanden.
§ 4 Haftung von DATA BECKER
DATA BECKERs Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie die Haftung aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei normaler und leichter Fahrlässigkeit auf die Verletzung vertraglicher Hauptpflichten (sog. Kardinalpflichten) beschränkt. Hiervon ausgenommen sind Schäden, die aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit resultieren sowie für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz und den Ersatz von Verzugsschäden. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen von DATA BECKER. DATA BECKER haftet nicht für mittelbare Schäden und nicht für Datenverlust beim Teilnehmer.
§ 5 Abschließende Bestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung. Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr tritt an die Stelle der nichtigen Bestimmungen dasjenige, was dem gewollten Zweck am nächsten kommt. Nebenabreden sind nicht getroffen.
